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Die E-Mail-Signatur

Das seit 2007 geltende "Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister" (EHUG) ist vielen Unternehmen nicht bekannt. Das bedeutet: Für die E-Mail-Signatur gelten dieselben Auflagen wie für die geschäftliche Korrespondenz auf Papier.
Somit muss auch die Mail-Signatur von eingetragenen Unternehmen folgende aktuelle, textliche Angaben enthalten (Grafiken oder Links zum Impressum sind nicht erlaubt) :

  • Name der Firma
  • Sitz des Unternehmens (Postanschrift)
  • Rechtsform
  • Registergericht und Handelsregisternummer
  • Name aller Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder
  • Name des Aufsichtsratsvorsitzender (nur wenn vorhanden)

Die Regelung ist ausschließlich für Firmenmails gültig.
Bei einem Verstoß kann es unangenehm und kostenintensiv werden,
So kann der Hinweis eines Konkurrenten , der einen Verstoß gegen EHUG beim Registergericht anzeigt, teuer werden. Denn das Registergericht ist bei Verstößen gegen das EHUG befugt, ein Zwangsgeld festzusetzen. Hinsichtlich der Höhe des Zwangsgeldes steht dem Registergericht Ermessen zu, jedoch darf das Zwangsgeld 5.000 Euro nicht überschreiten (§ 14 HGB).

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