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Impressum + DL-InfoV

HLM GmbH -Marketing elektronische Medien

Firmensitz:
Kleine Kapellenstraße 9 
D-67105 Schifferstadt

Telefon: +49 (0) 62 35 / 95 94 84

E-Mail: info [at] hlm-marketing.de

Internet:
www.hlm-marketing.de 
www.hlm-web.de 
www.hlm-media.de

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Hugo H. Hölzel

Registergericht: 
Amtsgericht Ludwigshafen/Rhein

Registernummer:
HR B 52523

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß 
§ 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 812211217

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV:
Hugo H. Hölzel (Anschrift wie oben)

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Zusatzangaben gem. DL-InfoV

Anwendbares Recht:
Recht der Bundesrepublik Deutschland

Gerichtsstand unter Kaufleuten:
67346 Speyer

Außergerichtliche Streitschlichtungsverfahren:
Die Schlichtungsstelle für kaufmännische Streitigkeiten:
Industrie- und Handelskammer für die Pfalz
Ludwigsplatz 2-4
67059 Ludwigshafen
Tel. 0621 5904-0
www.pfalz.ihk24.de

Preisangaben:
Preise unserer Dienstleistung sind in gedruckter Form als Preisliste verfügbar. Preise für individuelle, auftragsbezogene Leistungen können nicht im Vorhinein festgelegt werden.
Auf Wunsch erhalten unsere Kunden ein detailliertes Angebot, das in den Einzelheiten der Berechnung dem Dienstleistungsempfänger gerne erläutert wird.

Haftungshinweis:
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
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Bildnachweis: fotolia © Julien Eichinger|  © Yuri Arcurs und eigene Bilder HLM GmbH

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Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit,
die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Wir erklären allerdings, zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren
weder bereit noch verpflichtet zu sein




Pflicht zu vollständigen Impressumangaben

Jeder Anbieter eines geschäftsmäßigen Webdienstes unterliegt umfangreichen Informationspflichten gegenüber den Dienstnutzern. Hierzu zählt insbesondere das Vorhalten eines sog. Impressums zur Erfüllung der gesetzlich festgelegten Informationspflichten.
Im Telemediengesetz (TMG) ist geregelt, was ein vollständiges Impressum enthalten muss.

Wo muss das Impressum platziert sein?

Die Informationen im Impressum müssen für den Nutzer leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Alle geforderten Pflichtangaben sollten daher auf einer gesonderten und gut sichtbaren auf Seite der Homepage platziert werden. Ausreichend ist es nach der Rechtsprechung, wenn der Verbraucher durch Anklicken von zwei aufeinander folgenden Links die Seite mit den Anbieter-Informationen erreichen kann (sog. „2-Klick-Regelung“, BGH, Urt. V. 20.07.2006 – I ZR 228/03).

Weitere Informationspflichten

Neben den in § 5 TMG dwfinierten Pflichtangaben greifen eine Vielzahl von Gesetzen und Bestimmungen, die zusätzliche Informationen verlangen. Dazu gehört z.B. der Rundfunkstaatsvertrag (RStV). Gemäß § 55 RStV muss ein Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten eine natürliche Person als Verantwortlichen benennen.

Rechtsfolgen bei Verstößen gegen Informationspflichten?

Verstößt man gegen die genannten Informationspflichten (unabhängig davon, ob diese Verstöße absichtlich oder fahrlässig begangen werden) stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar, die zu empfindlich hohen Bußgeldern führen können. Zudem sind kostenträchtige wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Wettbewerber und Verbände (Abmahnvereine) zu befürchten..

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